Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• lexetius.com

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - Bürohilfskraft - Vergütungsgruppe IX BAT

• openjur.de

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Flugbegleiterin; Verweisbarkeit; Bürohilfskraft; Vergütungsgruppe IX BAT

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - Bürohilfskraft

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Einordnung des Berufs "Stewardess" in das Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts; Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit mangels Vorliegen eines zumutbaren Verweisungsberufs; Weitergewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen; ...

• Judicialis

  SGB VI § 44

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT §§ 1 ff; SGB VI § 43 § 43 Abs. 2 § 44
  Bezeichnung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit bei Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Angabe einer Vergütungsgruppe des BAT

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

  Verweis auf sozial zumutbare Verweisungstätigkeit muss die Beschäftigung hinreichend konkret beschreiben

Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Ausgehend von dem von ihm festgestellten vollschichtigen Leistungsvermögen hat das LSG das Vorliegen von EU bei der Klägerin nach der Rechtsprechung des Großen Senats (GS) des BSG zutreffend auf die Frage beschränkt, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl GS des BSG in BSGE 80, 24, 33 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Dass aber Tätigkeiten, die in die Vergütungsgruppe IX BAT eingruppiert sind, einem Facharbeiter nicht zumutbar sind, hat das BSG bereits entschieden (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Auszug aus BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Zumutbare Verweisungstätigkeiten müssten sich durch zusätzliche Qualitätsmerkmale, etwa durch das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher oder betrieblicher Vorkenntnisse, auszeichnen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143).
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

  Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

  Auszug aus BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Eine Verweisung auf Tätigkeiten nach einer bestimmten Vergütungsgruppe des BAT ist nicht hinreichend konkret (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 S 131); es reicht nicht aus, einzelne Arbeitsvorgänge oder Tätigkeitsmerkmale anzugeben.
• BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 41/05 R

  Berufliche Rehabilitation - berufsfördernde Leistung - Befähigung zu einer …

  Auszug aus BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Dies lässt auch nicht ansatzweise den erforderlichen Abgleich der Anforderungen der Verweisungstätigkeit mit der Leistungsfähigkeit der Klägerin zu (vgl hierzu Senatsurteil vom 29. März 2006 - B 13 RJ 41/05 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 7 RdNr 11 mwN).

• BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Die Angabe einzelner Arbeitsvorgänge oder Tätigkeitsmerkmale war hingegen nicht ausreichend (…BSG Urteil vom 25.8.1993 - 13 RJ 59/92 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 - juris RdNr 22; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 13 R 63/06 R - juris RdNr 30) .
• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Die Angabe einzelner Arbeitsvorgänge oder Tätigkeitsmerkmale war hingegen nicht ausreichend (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 S 130 f mwN; Senatsurteil vom 27.3.2007 - B 13 R 63/06 R - Juris RdNr 30).
• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Die Angabe einzelner Arbeitsvorgänge oder Tätigkeitsmerkmale genügte nicht (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 S 130 f mwN; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 13 R 63/06 R - Juris RdNr 30).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - L 4 R 54/06

  Facharbeiter; Berufsschutz; zweijährige Ausbildung; Prüfung in den …

  51 Ob die Verweisung auf "Poststellenmitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung" den von der Rechtsprechung an die Benennung einer Verweisungstätigkeit gestellten Anforderungen genügt, ist schon zweifelhaft, denn dass damit ein typischer Arbeitsplatz mit der üblichen Berufsbezeichnung beschrieben und eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zugrunde gelegt werden könnte (vgl. dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 - zitiert nach juris), wird man nicht annehmen können.

  Mithin sind eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zu Grunde zu legen (BSG , Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 R - juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2019 - L 2 R 147/19

  Rente wegen Erwerbsminderung; Berufliche Einsetzbarkeit eines einarmigen …

  Nach der Rechtsprechung des BSG (U.v. 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R) kann es diesbezüglich insbesondere nicht ausreichen, auf "Sammelbezeichnungen" zu verweisen, die erst durch eine Beschreibung der in dieser Tätigkeit erforderlichen Befähigungen, Kenntnisse und Anforderungen im Einzelnen näher konkretisiert werden müssen.

  Es ist eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zu Grunde zu legen (BSG, Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 R -, juris).

• SG Berlin, 25.11.2005 - S 28 RJ 2548/02
  Ob die Verweisung auf "Poststellenmitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung" den von der Rechtsprechung an die Benennung einer Verweisungstätigkeit gestellten Anforderungen genügt, ist schon zweifelhaft, denn dass damit ein typischer Arbeitsplatz mit der üblichen Berufsbezeichnung beschrieben und eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zugrunde gelegt werden könnte (vgl. dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 - zitiert nach juris), wird man nicht annehmen können.

  Mithin sind eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zu Grunde zu legen (BSG, Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 R - juris) Andere Verweisungstätigkeiten sind nicht ersichtlich, insbesondere auch nicht von Amts wegen zu ermitteln, weil sich weder aus dem Beteiligtenvorbringen noch aus der Aktenlage oder aus Gerichts- oder Allgemeinkunde konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein von Vergleichsberufen aufdrängen (vgl. BSG, Urteil vom 05. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R - juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2013 - L 2 R 236/13

  Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer verweigerten …

  Nach der Rechtsprechung des BSG (27.03.2007 - B 13 R 63/06 R) reicht es gerade nicht aus, auf "Sammelbezeichnungen" zu verweisen, die erst durch eine Beschreibung der in dieser Tätigkeit erforderlichen Befähigungen, Kenntnisse und Anforderungen im Einzelnen näher konkretisiert werden müssen.
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Baufacharbeiter - …

  Ob die Verweisung auf "Poststellenmitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung" den von der Rechtsprechung an die Benennung einer Verweisungstätigkeit gestellten Anforderungen genügt, ist schon zweifelhaft, denn dass damit ein typischer Arbeitsplatz mit der üblichen Berufsbezeichnung beschrieben und eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zugrunde gelegt werden könnte (vgl. dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06, zitiert nach juris), wird man nicht annehmen können.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 R 395/18
  Demgegenüber reicht es nach der Rechtsprechung des BSG (27.03.2007 - B 13 R 63/06 R) nicht aus, auf "Sammelbezeichnungen" - wie etwa auf die Sammelbezeichnung "Bürohilfskraft" - zu verweisen, die erst durch eine Beschreibung der in dieser Tätigkeit erforderlichen Befähigungen, Kenntnisse und Anforderungen im Einzelnen näher konkretisiert werden müssen.

  Es ist eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zu Grunde zu legen (BSG, Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 R -, juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 R 265/18
  Nach der Rechtsprechung des BSG (U.v. 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R) kann es diesbezüglich insbesondere nicht ausreichen, auf "Sammelbezeichnungen" zu verweisen, die erst durch eine Beschreibung der in dieser Tätigkeit erforderlichen Befähigungen, Kenntnisse und Anforderungen im Einzelnen näher konkretisiert werden müssen.

  Es ist eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zu Grunde zu legen (BSG, Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 63/06 R -, juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Berufsunfähigkeit; Verweisungstätigkeit; …
• LSG Bayern, 26.03.2009 - L 18 R 116/03

  Berufsunfähigkeit - Heizungsmonteur - zumutbare Verweisungstätigkeiten - …
• BSG, 20.01.2015 - B 13 R 233/14 B

  Kriterien für eine Divergenz
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - L 1 R 191/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 21 RJ 177/04

  Verweisbarkeit einer gelernten Köchin
• BSG, 27.06.2013 - B 5 R 136/13 B
• LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2010 - L 10 KN 5/06

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - konkrete Benennung einer …
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 - L 27 R 431/09

  Berufsunfähig; Buchhalter; angelernt; Verweisung; Hörbehinderung; Pförtner
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.04.2012 - L 27 R 709/10

  Briefverteilerin - Erwerbsminderung
• LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2008 - L 3 R 1282/07

  Rente wegen Erwerbsminderung; kein Berufsschutz (Krankenpflegehelferin, …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - L 8 R 602/10

  Rentenversicherung
• BSG, 25.11.2013 - B 13 R 327/13 B
• SG Berlin, 23.05.2006 - S 26 RJ 1544/04
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2020 - L 2 R 277/19
• SG Detmold, 12.08.2008 - S 20 (2) RJ 103/04

  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• BSG, 28.11.2012 - B 5 R 326/12 B
• BSG, 30.06.2011 - B 13 R 157/11 B
• BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B
• BSG, 17.08.2009 - B 5 R 202/09 B
• BSG, 25.03.2008 - B 13 R 21/08 B
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.04.2017 - L 2 R 437/15
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.01.2016 - L 2 R 376/15
• BSG, 14.08.2008 - B 5 R 444/07 B
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2012 - L 2 R 240/12
• LSG Baden-Württemberg, 23.07.2009 - L 7 R 2997/07
• SG Duisburg, 12.12.2008 - S 29 R 142/05

  Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit; Feststellung eines …
• SG Osnabrück, 04.06.2007 - S 11 R 106/06